Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen mir, Gianluca Coletti, Inhaber von ELGIX WORKS (nachfolgend „ich“), und meinen Auftraggebern über Webdesign, Webentwicklung, die Einrichtung von Hosting und Domain, Wartung und ergänzende digitale Leistungen.

(2) Mein Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) schließe ich nicht. Ich kann vor Vertragsschluss einen Nachweis der Unternehmereigenschaft verlangen.

(3) Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nur Vertragsbestandteil, wenn ich ihnen ausdrücklich in Textform zustimme.

(4) Es gilt die bei Vertragsschluss gültige Fassung dieser AGB. Ich weise im Angebot auf die AGB hin und stelle sie in Textform zur Verfügung.

§ 2 Leistungen und Angebot

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungen und Zusatzleistungen bedürfen der Abstimmung in Textform und werden gesondert vergütet, sofern sie vom Angebot abweichen.

§ 3 Mitwirkung, Inhalte und Rechtstexte

(1) Der Auftraggeber stellt alle notwendigen Inhalte, Zugangsdaten, Informationen und Freigaben rechtzeitig bereit. Verzögern sich diese, verschieben sich vereinbarte Termine angemessen.

(2) Der Auftraggeber ist für die von ihm bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Schriften) verantwortlich und stellt sicher, dass er die erforderlichen Rechte besitzt. Er stellt mich von Ansprüchen Dritter frei, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat.

(3) Die Verantwortung für Rechtstexte (Impressum, Datenschutzerklärung, AGB) und für die gesetzlichen Anforderungen an den Betrieb der Website liegt beim Auftraggeber. Meine Leistungen umfassen keine Rechtsberatung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(4) Richtet sich die Website an Verbraucher (z. B. ein Onlineshop), legt das Angebot fest, ob und in welchem Umfang ich Anforderungen an die Barrierefreiheit umsetze. Ob der Auftraggeber dazu gesetzlich verpflichtet ist, prüft er selbst.

§ 4 Vergütung und Zahlung

(1) Vergütung, Zahlungsplan und Zahlungsziele ergeben sich aus dem Angebot. Ist dort nichts vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen.

(2) Ich bin Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Ich weise keine Umsatzsteuer aus.

(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Folgen.

(4) Kosten Dritter (z. B. Domain, Hosting, Lizenzen) trägt der Auftraggeber, auch wenn ich sie zunächst auslege.

§ 5 Abnahme

(1) Nach Fertigstellung zeige ich die Abnahmebereitschaft an. Der Auftraggeber nimmt das Werk innerhalb von 10 Werktagen ab oder benennt wesentliche Mängel in Textform.

(2) Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn die Frist ohne Mitteilung wesentlicher Mängel verstreicht oder der Auftraggeber die Website produktiv nutzt.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 6 Hosting und Domain

Soweit ich Hosting- oder Domainverträge für den Auftraggeber einrichte, kommen diese Verträge unmittelbar zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Anbieter zustande. Ich handle als Vermittler bzw. Bevollmächtigter des Auftraggebers. Die Domain wird auf den Auftraggeber registriert. Ich übergebe ihm die Zugangsdaten.

§ 7 Wartung und Betreuung

Wartung, Betreuung und Änderungen nach dem Livegang erfolgen nur nach Einzelbeauftragung und nach Aufwand. Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Ein Anspruch auf dauerhafte Betreuung besteht nicht, sofern nichts anderes in Textform vereinbart ist. Rechte des Auftraggebers wegen Mängeln des Werkes bleiben unberührt.

§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit ich im Rahmen von Wartung, Betreuung oder der Einrichtung von Hosting Zugriff auf personenbezogene Daten erhalte, für die der Auftraggeber verantwortlich ist, schließe ich mit dem Auftraggeber vor Beginn dieser Leistungen einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Der Auftraggeber bleibt für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung verantwortlich.

§ 9 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an den von mir erstellten Arbeitsergebnissen (Design, Texte, Programmcode) ein ausschließliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zum Betrieb der vertragsgegenständlichen Website. Das Recht zur Bearbeitung und Weiterentwicklung durch den Auftraggeber oder Dritte ist eingeschlossen.

(2) Rechte an Drittkomponenten (z. B. Open-Source-Software, Frameworks, Schriften, Stockmaterial) richten sich nach deren Lizenzen. Ich weise im Angebot auf lizenzpflichtige Komponenten hin.

(3) Ich darf das Projekt als Referenz nennen, soweit der Auftraggeber nicht in Textform widerspricht.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Ich hafte unbeschränkt

• a) bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• b) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• d) im Umfang einer übernommenen Garantie oder bei arglistig verschwiegenen Mängeln.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist meine Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist meine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(5) Die Absätze 3 und 4 gelten auch für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln. Die Rechte auf Nacherfüllung, Minderung und Rücktritt bleiben unberührt.

(6) Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten meiner Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.